Artikel Pressemeldung

Grüne und rote Kröten

Damit die Zäsur geschafft wird und mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKER Ministerpräsident eines Bundeslandes wird, waren wohl zahlreiche Kompromisse von Nöten. DIE LINKE musste rote und grüne Kröten schlucken.

Die drei wichtigen Ministerien Finanzen, Wirtschaft und Innen gehen an die Zwölfprozentpartei SPD. Auch gehen bei unter sechs Prozent zwei Ministerien an die Grünen. Dafür müssen die Ministerien auch noch unnötiger Weise umgebaut werden. Dieser Umbau wird eine riesen Menge Geld und Zeit verschlingen, bis die Arbeitsfähigkeit hergestellt werden kann.

Die tiefzerstrittene Thüringer CDU schickt Ihren Generalsekretär Dr. Voigt zum Pöbeln über den Koalitionsvertrag vor. Ob der Untergang des Abendlandes mit der Wahl eines Ministerpräsidenten von der DIE LINKE eintrifft, bleibt jedoch abzuwarten. Außer hohle Phrasen hat die CDU keine substantielle Kritik beigetragen.

Sebastian Beitlich, Vorsitzender der Thüringen Piraten dazu: »Wir haben einen Koalitionsvertrag der von drei Parteien ausgehandelt wurde nun vorliegen. Das ist eine respektable Anstrengung um 24 Jahre CDU-Regentschaft zu beenden. Naturgemäß ist er auch geprägt von vielen Kompromissen. Wir Piraten werden uns wie gewohnt thematisch einbringen, wo wir inhaltliche Übereinstimmungen haben. Selbstverständlich werden wir auch kritisieren, wo es erforderlich ist. Wann immer der Sachverstand von uns PIRATEN gefragt ist, bieten wir hiermit der Koalition unsere Unterstützung an.«