Anlässlich des Bundesparteitags der Piratenpartei Deutschland in Lampertheim verabschiedeten vergangenes Wochende die anwesenden Mitglieder einen Leitantrag, mit dem sie sich zur Gestaltung des digitalen Wandels bekennen. Der Antragstext benennt die Verpflichtung der Partei, die Digitalisierung unserer Gesellschaft auf politischer Ebene zu begleiten und auch zu gestalten. Damit haben die PIRATEN die Marke Internet endgültig für sich besetzt.
Michael Kurt Bahr, Vorsitzender der Piratenpartei Thüringen, zur Bedeutung des Antrags für die Partei: „Wir stehen erst am Anfang der Digitalisierung, die jeden Bereich unseres Lebens beeinflussen und verändern wird. Damit wird der Fortschritt auf diesem Gebiet unser aller Leben auf eine Weise berühren, die im Moment für die meisten kaum absehbar ist: Ob Arbeitswelt,oder Freizeit, Berufliches oder Privates, ob auf globaler oder lokaler Ebene – nichts wird vom digitalen Wandel unberührt bleiben. Wir PIRATEN sind die einzige Partei, die dieser Tragweite Rechnung trägt und dem digitalen Wandel auf politischer Ebene die Bedeutung verleihen wird, die ihm zukommt. Wir müssen nämlich jetzt die Entscheidung treffen, wie wir in einer digitalisierten Zukunft leben wollen, denn wenn wir uns diesen Fragen nicht stellen, werden wir in diesem Bereich – und damit auch in allen anderen – abgehängt.
Auch Themen wie Datenschutz, Privatsphäre und Überwachung müssen in unserer jetzt schon vernetzten und überwachten Lebenswirklichkeit endlich ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Dies ist unsere Kernkompetenz, denn wegen dieser Themen haben wir die Piratenpartei vor zehn Jahren gegründet. Wir können nicht abwarten, bis eine saturierte Regierung und technisch wenig affine Parteien sich so weit mit dem Thema vertraut gemacht haben, dass sie diese Entwicklungen nicht mehr verschlafen, sondern im Sinne der Menschen gestalten – sozial und kompetent.“
Der Landesverband Thüringen wird diese richtungsweisende Entscheidung nun auf seinem Parteitag am 09./10.04.2016 in sein Landesprogramm für Thüringen einfließen lassen.