Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

cc nc-by Bernd Schreiner

»Wenn der Polizeichef Herr Loyen selbst sagt, das das eigentliche Problem im Personalmangel der Polizei liegt, ist es ein Unding die Schaffung einer Gefahrenzone im Herzen der Landeshauptstadt zu fordern. Damit wird die Möglichkeit geschaffen anlasslos in die Persönlichlichkeitsrechte vieler unbescholtener Bürger einzugreifen!
Stattdessen muss die Polizei ihre Präsenz in den Zonen gerade zu den Tageszeiten mit den meisten Straftaten verstärken.
« so Peter Städter, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 193 Erfurt, Weimar, Weimarer Land II sowie Stadtrat in Erfurt

»Die gerade beliebte Lösung generell in die Grundrechte von Bürgern einzugreifen, anstatt anständige Polizeiarbeit zu leisten darf nicht zur Standardlösung werden. Gefahrenzonen- Ausweisungen ebenso wie Videoüberwachung, die Vorratsdatenspeicherung all das sind Bausteine einer Orwellschen Weltsicht die Sicherheit vortäuscht anstatt sie wirklich zu schaffen! Die Anfänge dazu sind überall bereits gemacht, deshalb müssen gerade jetzt alle Demokraten die eine freiheitliches Land wollen aufbäumen und sich gegen die totalitären Kräfte die Totalüberwachung aller als Traumziel verfolgen, verbünden! Wie die Zukunft in einer total überwachten Stadt aussieht, kann man bereits heute live Songdo, Südkora ansehen« so Bernd Schreiner, Spitzenkandidat zur Bundestagswahlen 2017 der Piratenpartei Thüringen.

Ein FAZ Artikel über die Stadt kommt zum Schluss mit der Aussage der jungen Koreanern Hye-Jin. Sie sagt auf die Frage „Ob sie sich vorstellen könnte, hier zu leben? Sie schüttelt vehement den Kopf. „Es ist zwar schön grün hier, aber total tot“, sagt sie.“

Die Piraten stehen für eine digitale Privatsphäre als modernes Pendant der im Grundgesetz genannten Menschen- und Bürgerrechte ein. Die digitalen „Vier Wände“ sind in einer freiheitlichen Demokratie ebenso grundsätzlich schutzbedürftig wie die Echten der Wohnung in der realen Welt.

Damit die Piraten als wählbare Alternative auf dem Wahlzettel der Bundestagswahl stehen benötigen sie noch Unterstützungsunterschriften!
Formulare dazu senden wir gerne zu oder können hier zum Selbstausdrucken geladen werden.


Kommentare

2 Kommentare zu Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

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  2. Rene Urban schrieb am

    finde ich gut, aber mein Herz schlägt links tut mir leid

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