Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

cc nc-by Bernd Schreiner

»Wenn der Polizeichef Herr Loyen selbst sagt, das das eigentliche Problem im Personalmangel der Polizei liegt, ist es ein Unding die Schaffung einer Gefahrenzone im Herzen der Landeshauptstadt zu fordern. Damit wird die Möglichkeit geschaffen anlasslos in die Persönlichlichkeitsrechte vieler unbescholtener Bürger einzugreifen!
Stattdessen muss die Polizei ihre Präsenz in den Zonen gerade zu den Tageszeiten mit den meisten Straftaten verstärken.
« so Peter Städter, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 193 Erfurt, Weimar, Weimarer Land II sowie Stadtrat in Erfurt

»Die gerade beliebte Lösung generell in die Grundrechte von Bürgern einzugreifen, anstatt anständige Polizeiarbeit zu leisten darf nicht zur Standardlösung werden. Gefahrenzonen- Ausweisungen ebenso wie Videoüberwachung, die Vorratsdatenspeicherung all das sind Bausteine einer Orwellschen Weltsicht die Sicherheit vortäuscht anstatt sie wirklich zu schaffen! Die Anfänge dazu sind überall bereits gemacht, deshalb müssen gerade jetzt alle Demokraten die eine freiheitliches Land wollen aufbäumen und sich gegen die totalitären Kräfte die Totalüberwachung aller als Traumziel verfolgen, verbünden! Wie die Zukunft in einer total überwachten Stadt aussieht, kann man bereits heute live Songdo, Südkora ansehen« so Bernd Schreiner, Spitzenkandidat zur Bundestagswahlen 2017 der Piratenpartei Thüringen.

Ein FAZ Artikel über die Stadt kommt zum Schluss mit der Aussage der jungen Koreanern Hye-Jin. Sie sagt auf die Frage „Ob sie sich vorstellen könnte, hier zu leben? Sie schüttelt vehement den Kopf. „Es ist zwar schön grün hier, aber total tot“, sagt sie.“

Die Piraten stehen für eine digitale Privatsphäre als modernes Pendant der im Grundgesetz genannten Menschen- und Bürgerrechte ein. Die digitalen „Vier Wände“ sind in einer freiheitlichen Demokratie ebenso grundsätzlich schutzbedürftig wie die Echten der Wohnung in der realen Welt.

Damit die Piraten als wählbare Alternative auf dem Wahlzettel der Bundestagswahl stehen benötigen sie noch Unterstützungsunterschriften!
Formulare dazu senden wir gerne zu oder können hier zum Selbstausdrucken geladen werden.


Kommentare

2 Kommentare zu Grundrechtsbeschneidung statt Polizisten???

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  2. Rene Urban schrieb am

    finde ich gut, aber mein Herz schlägt links tut mir leid

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Weitere Informationen

Termine

19. Oktober 2017
  • Vorstandssitzung LV

    19. Oktober 2017 @ 20:30 - 21:30
    Mumble NRW

    Hallo zusammen,

    hiermit lädt der Landesvorstand zu seiner Vorstandssitzung am
    Donnerstag, den 10.08.2017 um 20.30 Uhr, ins Mumble NRW, Raum:
    Gliederungen > Thüringen > Vorstandssitzung ein.

    Die vorläufige Tagesordnung und das Protokoll findet ihr im folgendem
    Pad. Dies wird bis zur Sitzung weiter befüllt werden.

    https://vth.piratenpad.de/vosi

    Weitere Details anzeigen

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

    Weitere Details anzeigen