Demokratie oder Demokratietheater

Goethe und Schiller: Zeugen des Demokratietheaters


100 Jahre Demokratie wird eifrig in Weimar gefeiert. Die höchsten Repräsentanten Deutschlands sind anwesend und geben sich staatstragend und würdevoll. In Wirklichkeit feiern sie sich aber vor allem selbst, denn die Bevölkerung wird weitgehend ausgesperrt. Lediglich ein paar Handverlesene dürfen die Hände des Bundespräsidenten und der Kanzlerin schütteln. Der Rest wird hermetisch von Tausenden Polizisten auf Distanz gehalten. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die erste deutsche Demokratie in einem Theater konstituiert wurde, denn in ihrem aktuellen Zustand erscheint sie eher als Demokratietheater und nicht als richtige Demokratie.

Wie weit sich das Polit-Establishment von den Menschen entfernt hat, sieht man gerade bei der ehemaligen Volkspartei SPD in Erfurt. Dort stellen die Spezialdemokraten allen Ernstes den Oberbürgermeister Bausewein als Spitzenkandidat bei den Kommunalwahlen auf, obwohl er dieses Mandat keinesfalls annehmen wird. Denn dann müsste er sein Amt als OB abgeben. Dieses Gebaren ist zwar rechtlich erlaubt, weil es die Regierung Ramelow versäumt hat, Scheinkandidaturen gesetzlich Einhalt zu gebieten, aber es ist und bleibt Wählertäuschung oder drastisch gesprochen: Demokratieschmierentheater.

Diese Art von Politik wollen wir Piraten nicht, denn sie ist die Saat für Politikverdrossenheit und den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Statt Demokratietheater wollen Piraten echte Demokratie, die die Menschen ernst nimmt, die auf ihre Wünsche und Sorgen hört und versucht, Politik für die Mehrheit im Lande zu gestalten. Auch wenn wir aktuell nur ein Nischendasein fristen, steht die Piratenpartei als anständige Alternative zu den Demokratietheaterparteien bereit.

Oliver Kröning, Landesvorsitzender