Die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland waren am 24. und 25. Juni zum Bundesparteitag nach Magdeburg geladen. Es wurde eine Liste für die Europawahl im kommenden Jahr (voraussichtlich am 9. Juni) aufgestellt.
Als Spitzenkandidatin wurde Anja Hirschel, Ulmer Stadträtin, gewählt. Sie erklärte im Anschluss: “Wir sind die Digitalkompetenz, die in der Politik bei anderen Parteien fehlt. Von Tag eins an haben die PIRATEN mit Demonstrationen, Aktionen und Protesten für die Freiheitsrechte im digitalen Wandel gekämpft und sind in Parlamente eingezogen, um das nötige Wissen für die großen Entscheidungen an den Tisch zu bringen. Ich möchte in Europa die Stimme der Freiheit sein, um die Menschen vor dem Überwachungsfanatismus der EU-Kommission zu schützen, denn sonst tut es niemand.”
Auf Platz 2 landet die Bundesvorsitzende Anne Herpertz aus Dresden. Der Nürnberger Lukas Küffner komplementiert das Spitzen-Trio.
Auf der zwanzigköpfigen Liste ist auch Christian Horn aus Meiningen vertreten. Voller Stolz freute sich der Meininger über Platz 16: „Es ist für mich eine besondere Ehre in der bundesweiten Piratenmannschaft an der Wahl für das Europäische Parlament teilzunehmen.“
Sollte die Partei die 4.000 nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln, würde Horn neben Stadt, Kreis, Land und Bund für alle politische Ebene kandidiert haben. Er wäre der erste Pirat aus Thüringen, der für das Europaparlament kandidiert.
Auch der bisherige Europaabgeordnete Patrick Breyer war vor Ort und verdeutlichte die Relevanz der Themen etwa bei Transparenz und Chatkontrolle: „Die CDU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hält ja einerseits dienstliche SMS mit dem Pfizer-Chef über Milliardendeals an allen Regeln vorbei geheim, will anderseits aber unsere Privatnachrichten verdachtslos mit unzuverlässigen Verdächtigungsmaschinen durchleuchten lassen.“ Insgesamt sitzen bisher vier Piraten im EU-Parlament. Nach Prognosen könnte sich diese Anzahl sogar verdoppeln. Als Erfolg konnte Breyer bei seiner Tätigkeit die Interoperabilität von Messenger-Diensten beim Digitale-Märkte-Gesetzes (DMA) verhandeln und führte dazu aus: „Dass Messenger-Dienste mit dem DMA künftig anbieterübergreifend nutzbar werden, ist ein Riesenerfolg für uns Piraten und ein entscheidender Schlag gegen die bisherige Abhängigkeit von dem datenhungrigen und verbraucherfeindlichen Whatsapp. Interoperabilität schafft echten Wettbewerb um den besseren, datenschutzfreundlicheren und sicheren Dienst und eröffnet Verbraucherinnen und Verbrauchern echte Wahlfreiheit.“
Die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland waren am 24. und 25. Juni zum Bundesparteitag nach Magdeburg geladen. Es wurde eine Liste für die Europawahl im kommenden Jahr (voraussichtlich am 9. Juni) aufgestellt.
Als Spitzenkandidatin wurde Anja Hirschel, Ulmer Stadträtin, gewählt. Sie erklärte im Anschluss: “Wir sind die Digitalkompetenz, die in der Politik bei anderen Parteien fehlt. Von Tag eins an haben die PIRATEN mit Demonstrationen, Aktionen und Protesten für die Freiheitsrechte im digitalen Wandel gekämpft und sind in Parlamente eingezogen, um das nötige Wissen für die großen Entscheidungen an den Tisch zu bringen. Ich möchte in Europa die Stimme der Freiheit sein, um die Menschen vor dem Überwachungsfanatismus der EU-Kommission zu schützen, denn sonst tut es niemand.”
Auf Platz 2 landet die Bundesvorsitzende Anne Herpertz aus Dresden. Der Nürnberger Lukas Küffner komplementiert das Spitzen-Trio.
Auf der zwanzigköpfigen Liste ist auch Christian Horn aus Meiningen vertreten. Voller Stolz freute sich der Meininger über Platz 16: „Es ist für mich eine besondere Ehre in der bundesweiten Piratenmannschaft an der Wahl für das Europäische Parlament teilzunehmen.“
Sollte die Partei die 4.000 nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln, würde Horn neben Stadt, Kreis, Land und Bund für alle politische Ebene kandidiert haben. Er wäre der erste Pirat aus Thüringen, der für das Europaparlament kandidiert.
Auch der bisherige Europaabgeordnete Patrick Breyer war vor Ort und verdeutlichte die Relevanz der Themen etwa bei Transparenz und Chatkontrolle: „Die CDU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hält ja einerseits dienstliche SMS mit dem Pfizer-Chef über Milliardendeals an allen Regeln vorbei geheim, will anderseits aber unsere Privatnachrichten verdachtslos mit unzuverlässigen Verdächtigungsmaschinen durchleuchten lassen.“ Insgesamt sitzen bisher vier Piraten im EU-Parlament. Nach Prognosen könnte sich diese Anzahl sogar verdoppeln. Als Erfolg konnte Breyer bei seiner Tätigkeit die Interoperabilität von Messenger-Diensten beim Digitale-Märkte-Gesetzes (DMA) verhandeln und führte dazu aus: „Dass Messenger-Dienste mit dem DMA künftig anbieterübergreifend nutzbar werden, ist ein Riesenerfolg für uns Piraten und ein entscheidender Schlag gegen die bisherige Abhängigkeit von dem datenhungrigen und verbraucherfeindlichen Whatsapp. Interoperabilität schafft echten Wettbewerb um den besseren, datenschutzfreundlicheren und sicheren Dienst und eröffnet Verbraucherinnen und Verbrauchern echte Wahlfreiheit.“