Hallo Piraten,
das Jahr 2017 wird ein wichtiges und richtungweisendes Jahr für die
Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Thüringen.
Zurzeit sind wir Piraten in 3 Landtagen vertreten: Im Saarland, in
Schleswig-Holstein und in NRW. Bliebe es so, würde es für die Piraten
Thüringen bedeuten, wir müssten nur eine Aufstellungsversammlung machen
und könnten zur Bundestagswahl antreten.
Leider kann sich das durch die in den nächsten Monaten noch
bevorstehenden Landtagswahlen ändern. Fallen wir aus allen drei
Landtagen raus - wonach es nach derzeitigem Stand leider aussieht - dann
fallen wir automatisch unter die in § 18 Abs. 2 Bundeswahlgesetz
genannten Parteien. Damit würden die Voraussetzungen für eine
Unterschriftenbefreiung entfallen und der Zeitraum für das Sammeln der
notwendigen Unterstützungsunterschriften wäre voraussichtlich nicht mehr
ausreichend
Daher sollte die Piratenpartei Thüringen bereits vorsorglich mit dem
Sammeln von Unterstützungsunterschriften beginnen, sobald
Wahlvorschläge aufgestellt sind.
Wir als Vorstand bitten euch deshalb, unverzüglich nach der
Aufstellungsversammlung am 18.02.2017 mit den Sammeln der
Unterstützungsunterschriften zu beginnen.
Sprecht eure Familie, Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen an, ob
diese ihre Unterschrift leisten würden, um den Piraten Thüringen das
Antreten zur Bundestagswahl 2017 zu ermöglichen. Dafür benötigen wir
landesweit 2000 plus einen Puffer von ca. 200 Unterschriften. Auch
Direktkandidaten benötigen pro Wahlkreis 200 Unterschriften.
Wir alle zusammen sollten das in den vorgeschriebenen Zeitraum schaffen,
um zur Bundestagswahl 2017 mit einer Landesliste und Direktkandidaten an
den Start zu gehen.
Vielleicht ist es für uns alle auch eine gute Motivation, wieder auf die
Straße zu gehen, Leute anzusprechen und Präsenz zu zeigen. Gemeinsam
werden wir das schaffen - packen wir es an!
Bernhard Koim
1V Piraten Thüringen