Wie sicher sind die Thüringer Meldedaten? (7. Mai 2014)
Knapp ein Jahr vor der bundesweiten Zusammenschaltung des Meldewesen am 1. Mai 2015 haben die PIRATEN Thüringen das Innenministerium zur Sicherheit des Verfahrens…
Kategorie: Thüringen
PIRATEN Thüringen fordern, „den Sumpf Thüringer Staatskanzlei“ endlich trockenzulegen (14. April 2014)
Medienberichten zufolge beschäftigt Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) eine Chefsekretärin, die er von einem großen Energiekonzern ausgeliehen [1] hat. Diese Arbeitnehmerüberlassung wird nicht aus…
Auflösung des Aprilscherzes „PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn“ (2. April 2014)
Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz…
Transparenz statt Geheimverträgen (30. März 2014)
Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden.…
Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes (28. März 2014)
Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist…
Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten! (25. März 2014)
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen…
Bürgerbeteiligung funktioniert (24. März 2014)
Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf…
PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl (22. März 2014)
Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze…
5%-Hürde jetzt kippen! (11. März 2014)
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten…
Sonneberg: PIRATEN Sonneberg stellen Liste zur Kreistagswahl auf (4. März 2014)
Am vergangenen Sonntag trafen sich die Sonneberger Piraten im Gasthof „Zum Grünen Baum“, um ihre Liste für die Kreistagswahl aufzustellen. Neben fünf akkreditierten…