Welttag der Internetzensur – 12. März 2011 (12. März 2011)
Angesichts der weltweiten Tendenzen ist es so wichtig wie noch nie auf den heutigen Welttag der Internetzensur hinzuweisen. Der Tag wird nun schon…
Schlagwort: Zensur
PIRATEN fordern Ablehnung! – Erste Lesung des Thüringer Gesetzes zum 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (7. September 2010)
Am 9. September 2010 findet die erste Beratung des Thüringer Gesetzes zum vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) im Landtag statt. Schon in den letzten Sitzungen…
Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz (17. Februar 2010)
Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: „Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die…