Seit nun fast einem Jahrzehnt wird die Innen- und Aussenpolitik in vielfacher Hinsicht von dem Begriff Sicherheit geprägt. Sicherheit auf Bahnhöfen, in Bussen, in Schulen und in Ländern wird in den Vordergrund gerückt, Nacktscanner durchstahlen unsere Kleidungsstücke und Überwachungsprojekte wie INDECT [1] stehen in den Startlöchen.Gesetze weren in Richtung Kontrolle, Überwachung und Beschneidung von Bürgerrechten verändert. Regelmässig wird in den Mainstreammedien von Bedrohungsszenarien berichtet, auch wenn keine belastbaren Fakten vorliegen. Schaufenstergesetze sollen die dort zugespitzten und aufgebauschte Bedrohungslagen absichern.
Man kann auch mutmaßen, es läuft andersherum – um ein x-beliebiges Sicherheitsprodukt einzuführen, sucht man sich ein mutmaßliches Problem und schafft eine darauf schlecht passende Lösung, die das entsprechende Produkt benötigt, deren Fallout „zufällig“ auch eben weitere Opfer fordert.
Doch schon Benjamin Franklin erkannte: „Diejenigen, die für ein wenig vorübergehende Sicherheit grundlegende Freiheiten aufgeben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“
2011 jährt sich der vermeintliche Anschlag auf das World Trade Center zum zehnten Mal und nun gilt es, den von der etablierten Politik eingeschlagenen Weg zu überdenken. Die kommenden Jahre müssen für die Stärkung der Freiheit und Bürgerrechten stehen.
Diese Freiheitspolitik schreiben sich die Piraten auf die Fahne und machen damit klar, dass die alt eingesessenen Parteien gegen die Freiheit von uns Bürgern arbeiten.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/AG_INDECT/Zusammenfassung_Daten,_Zahlen_und_Fakten