Piratengedanken

Piratengedanken: Die Wahlen

Die Aktion „Piratengedanken“ ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.
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Es geht hoch her dieses Jahr, viele Landtags- und zahlreiche Kommunalwahlen. Vielerorts erstmals dabei sind auch die PIRATEN. Doch macht dies überhaupt Sinn? Den etablierten Parteien nach zu urteilen, sind liberale Standpunkte in den Parlamenten schon vertreten und mit Themen des Internets beschäftigt man sich doch ohnehin, Stichwort „Enquete Kommission“, sodass es einer neuen EINTHEMEN-Partei nicht bedarf. Ein Satz mit drei Fehlern.

ERSTENS haben wir mit der FDP allenfalls eine wirtschaftsliberale Partei in den Parlamenten dieses Landes. Wirtschaftsliberalismus bedeutet dabei: Korruption, Lobbyismus, Hotelsteuer runter, Atomausstieg weg.

Bürgerrechte und liberale Ansichten sind längst bei den PIRATEN zuhause. Das erkennen immer mehr Wähler und so ist es nicht verwunderlich, dass die FDP ein ums andere mal im direkten Vergleich das nachsehen hat. Diese Entwicklung wird kaum mehr zu stoppen sein.

ZWEITENS beschäftigt man sich im Bundestag NICHT mit dem Thema Internet. Vielmehr findet eine Inszenierung des Gleichen statt. Facebook oder Google Street View werden medienwirksam diskutiert, eine Internet-Kommission gebildet und man fragt sich, warum DIE Kompetenzpartei in Sachen Internet, die PIRATEN, sich nicht mal zu Wort melden. Es ist recht einfach. Hinter dem schönen Schein von FDPCDUGRUENENSPDLINKEN, findet die eigentliche Netzpolitik statt: Hier geht es um ACTA, Vorratsdatenspeicherung 2.0 und Netzneutralität. Dreimal wird der falsche Weg eingeschlagen, dreimal melden sich die PIRATEN zu Wort und bieten besseren Lösungsansätze.

DRITTENS ist die Piratenpartei alles andere als eine EINTHEMEN-Partei. Die Piraten stehen für Basisdemokratie, Bildung, digitale Kultur, gesellschaftliche Teilhabe, Umweltpolitik etc. PP! Kurz gesagt: Für Bürgerrechte!

Es ist längst eine Wende zu sehen. Wo die Medien bereits vom Untergang und Kentern der Piratenpartei berichteten, später lieber schweigen um nicht unseriös zu werden, wird die Piratenpartei vom Bürger immer stärker beachtet und gewählt. Man landet immer öfter vor den Linken und der FDP. Piraten ziehen in Stadt- und Kommunalparlamente ein und erkämpft sich Parteienfinanzierung. Schließlich wird man im September das Berliner Parlament entern. Nicht die Medien, nicht die an Macht klammernden Altparteien und erst recht nicht die Wirtschaft sind der Souverän in unserem Land. Es sind die Vielen – sie wiegen mehr als die Reichen, Arrr!

Autor: Simon Stützer

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Die Aktion „Piratengedanken“ ermöglicht es jedem Pirat seine Gedanken zu einem Thema seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Thüringen. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern.