Pressemeldung Staat und Demokratie

Neonazis haben in der Bundeswehr nichts verloren

Am Sonntagmorgen erlebte Arnstadt einen denkbar unwürdigen Auftritt zweier Zeitsoldaten. Im Anschluss an eine Sauftour haben zwei Bundeswehrsoldaten vor einem Flüchtlingsheim randaliert und rechtsradikale Parolen skandiert. Sie haben zusätzlich das Heim mit Feuerwerkskörper beworfen und den Hitler-Gruß gezeigt. Die beiden Soldaten wurden von der Polizei erkennungsdienstlich behandelt und dann wieder frei gelassen.[1]

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Thüringen, Andreas Kaßbohm, kommentiert diesen Vorfall:
»Neben der Frage, welche Auswahlkriterien die Bundeswehr für ihre Rekruten hat, stellt sich auch die Frage, warum die Thüringer Polizei die beiden besoffenen Vollidioten nicht den Feldjägern übergeben hat. Österreichische Soldaten, die bei einem ähnlichen Vorfall aufgegriffen wurden, sind sofort aus dem österreichischen Heer entlassen worden.«[2]

Die laxe Handlungsweise der Polizei vor Ort ist hier vor allem merkwürdig, da es sich bei den Tätern nicht um irgendwen, sondern um um „Bürger in Uniform“, mit einem besonders hohen Vertrauensvorschuss handelt.

Andreas Kaßbohm ergänzt:
»Gerade in Thüringen ist dieser Vorfall besonders bemerkenswert. Die Thüringer Polizei und der Thüringer Verfassungsschutz sollten eigentlich durch den NSU-Prozess hochgradig sensibilisiert sein. Wenn sich Polizei und Bundeswehr selbst während des NSU-Prozesses solche schändlichen „Ausrutscher“ leisten, wirft dies kein gutes Licht auf die Sicherheitsbehörden dieses Landes, die ihre Befugnisse jeden Tag weiter ausbauen wollen.«

Die PIRATEN Thüringen hoffen, dass sich solche Vorfälle in Zukunft nicht wiederholen, und sowohl Polizei als auch Militär sich ihrer Verantwortung endlich bewusst werden.