Pressemitteilung – Hat die Landesregierung wirklich verstanden?

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Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Piraten der Thüringen zu dem Beschluß der Landesregierung die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu verschieben:

»Herr Ramelow twitterte, „Wir haben verstanden.“ doch letztendlich ging es darum, ob das erste von den Linken geführte Regierungsbündnis in Deutschland an sich selbst scheitert. Ramelow hat sich klar für den Machterhalt entscheiden!
Jetzt beginnt für ihn und uns alle die Arbeit, denn das Land benötigt Reformen, das ist unstrittig. Um dem Wohl der Bürger genüge zu tun, müssen sie nun an vorderster Stelle stehen und nicht wieder die Verwaltungsbürokratie und ihr Interessen. Ich sehe kein Problem, viele eigenständige Gemeinden gut und günstig zu verwalten. Dazu benötigen wir eine modernisierte und flexible Verwaltung auch unabhängig von Gebietshoheiten.
Wir Piraten treten dafür ein, dass die direkte bürgernahe Mitbestimmung eine Zukunft hat! Es ist wichtig, dass sich möglichst jeder Bürger auch zukünftig direkt einbringen kann.«


Weitere Informationen

Termine

4. November 2017
  • Landesparteitag 2017.1

    4. November 2017 @ 12:00 - 18:00
    Café-B, Johannesstraße 141,99084 Erfurt

    Der Landesparteitag findet am 04. November 2017, im Café-B in
    Erfurt statt.

    Beginn ist Samstag, der 04.11.2017 12.00 Uhr.
    Der Landesparteitag endet voraussichtlich am Samstag den 04.11.2017 um
    18:00 Uhr.

    Adresse:
    Café-B
    Johannesstraße 141
    99084 Erfurt

    Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 11:00 Uhr.
    Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während des
    Parteitags möglich. Bitte bring einen Lichtbildausweis dafür mit. Falls
    Du Deinen Mitgliedsbeitrag noch nicht bezahlt hast, ist
    es möglich, ihn noch auf dem Parteitag zu entrichten. Dies ist
    notwendig, um stimmberechtigt zu sein.

    Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Zudem
    werden ggf. Programmänderungsanträge, Satzungsänderungsanträge, sonstige
    Anträge und Positionspapiere abgestimmt.
    Wenn Du für ein Vorstandsamt kandidieren möchtest, so teile uns dies
    bitte per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de mit.

    Bis zum 04. Oktober 2017 können Programm- und Satzungsänderungsanträge
    eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere können bis
    zum Beginn und während des Landesparteitages eingereicht werden, eine
    Frist gibt es hierfür nicht.

    Die vorläufige Tagesordnung ist:

    Beginn am 04.11.2017 um 12:00 Uhr
    TOP 1: Eröffnung & Formalien
    Wahl der Versammlungsleitung
    Wahl der Protokollführung
    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
    Wahl der Wahlleitung
    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
    TOP 3: Wahlgänge
    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
    Kandidatenvorstellung & -befragung
    Wahl des Vorstandes
    Wahl des Schiedsgerichts
    Wahl der Rechnungsprüfung
    TOP 4: Satzungsanträge
    TOP 5: Programmanträge
    TOP 6: Sonstige Anträge
    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

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