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... die auf der Liste VOLT kandidiert

Warum der Jenaer Stadtrat die Piratin braucht

OLIVER KRAUTZ

„Warum tun die das? Ich habe die doch gewählt, damit sie meine Interessen vertreten?“

Diese Frage habe ich in meiner Zeit als Stadträtin immer wieder von verzweifelten Bürgern gehört, die feststellen mussten, dass ihre Sorgen der Mehrheit im Stadtrat egal waren. Das Interesse der Gesamtstadt, sagte man ihnen, habe Vorrang – ganz so, als sei die Stadt etwas anderes als die Summe ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Ein Zwanziggeschosser im Eigenheim-Gebiet in Zwätzen, ein Industriegebiet unmittelbar hinter dem Gartenzaun in Maua, ein völlig überzogenes Staßensanierungsprojekt in Lichtenhain, Gartenentwicklungskonzepte, die vor allem Gartenvernichtungskonzepte sind, und nicht zuletzt die einfallslose Planung eines fünfstöckigen Shopping-Centers quer über den Eichplatz … Immer wieder stoßen städtische Planungen mit den Wünschen der Einwohnerschaft zusammen.
In diesen Fällen brauchen die Bürger Stadträte, die für Transparenz sorgen, aufklären und sich nicht scheuen, unbequeme Fragen zu stellen. Sie brauchen Stadträte, die immer wieder Bürgerbeteiligung einfordern, statt bequem durchzuregieren. Kurz: Sie brauchen Piraten, die das mit der Bürgernähe wirklich ernst meinen.
Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter. Ich habe vier Jahre lang in jeder Debatte über Wohnungsbau gefordert, dass bei jedem Bauvorhaben Sozialwohnungen entstehen müssen. Erst kurz vor der Wahl waren plötzlich (fast) alle anderen für die 20-Prozent-Quote. Der städtische Mängelmelder war ebenso ein Piraten-Projekt wie das Beleuchtungskonzept. Erstaunlich viel Ausdauer erforderten Anträge auf längere Nutzungszeiten für Schulsportplätze, die Entfernung des Pfandflaschen-Danebenstellens aus dem Bußgeldkatalog oder den Verzicht auf invasive Baum- und Straucharten auf städtischen Grünflächen. Vieles in fünf Jahren Stadtrat war mühselige Kleinarbeit. Kein Geld mehr für die finanzielle Unterstützung der Schülerbeförderung? In diesem Fall hilft nur, den Haushalt von oben bis unten durchzusehen, um überflüssige Posten wie die Mitgliedschaft im Verein der Napoleonstädte zu finden (eine Einrichtung, die nie irgendeine positive Wirkung hatte).
Die Stadt braucht Ratsmitglieder, die Demokratie ernst nehmen, statt Vorlagen einfach abzunicken. Sie braucht Piraten.
Hoffen Sie nicht, dass jemand Ihre Interessen vertritt, nur weil Sie ihn gewählt haben. Wählen Sie die, die Ihre Interessen vertreten.
Helfen Sie uns, Ihnen zu helfen. Da wir derzeit nicht im Stadtrat vertreten sind, brauchen wir 184 Unterstützerunterschriften, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Diese müssen im Bürgerservice geleistet werden. Wir kandidieren auf der Liste VOLT. Bitte geben Sie uns eine Chance.

Öffnungszeiten Bürgerservice:

Montag               8:30 bis 13:00 Uhr
Dienstag             8:30 bis 18:00 Uhr
Mittwoch            9:00 bis 13:00 Uhr
Donnerstag        8:30 bis 16:00 Uhr
Freitag                8:30 bis 13:00 Uhr
Sonnabend         9:00 bis 13:00 Uhr