TA-Artikel zu Plakat schlägt Wellen (18. September 2013)
Ein am Samstag in der Thüringer Allgemeine veröffentlichter Kurzartikel rief unerwartet heftige Reaktionen hervor [1]. Darin wurde auf eine parteiübergreifende Aktion hingewiesen, bei…
Kategorie: Thüringen
U-18 Wahl: Die Wahl der kommenden Generation (18. September 2013)
Am vergangenen Freitag, dem 13.9., wurde die bundesweite U-18-Wahl durchgeführt. Dabei konnten Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre ihre Stimme abgeben, was rund…
PIRATEN fordern Ablehnung des neuen Polizeiaufgabengesetzes (17. September 2013)
Am kommenden Mittwoch, dem 18. September, wird der Thüringer Landtag über den neuen Entwurf zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) abstimmen. Dieses soll ein ganzes Gruselkabinett…
Es regnet Ruhegeld – SPD und CDU haben die großen Löffel dabei (16. September 2013)
Und wieder kommt es im Umkreis der Thüringer Landesregierung zu doppelten Bezügen aufgrund von Ruhestandsregelungen. Erst vor ein paar Tagen wurde die Immunität…
Die Thüringer Verfassung wird 20 Jahre alt (13. September 2013)
Am Samstag, dem 14. September, veranstaltet der Landtag in Erfurt ein Bürgerfest [1] rund um die Thüringer Verfassung, die in diesem Jahr ihren…
Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben (13. September 2013)
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat am Mittwoch, dem 11. September, die Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben [1]. Staatssekretär Peter Zimmermann wurde…
Zimmermann-Affäre: Versorgungsmentalität vs. Immunität (10. September 2013)
Wegen Untreueverdachts will die Staatsanwaltschaft gegen Ministerpräsidentin Lieberknecht ermitteln. Am Mittwoch soll ihre Immunität aufgehoben werden. Erwartet wird, dass die neun Ausschussmitglieder, von…
Zensus begünstigt Vollüberwachung (20. August 2013)
Wie in den Medien berichtet wurde, legt jede fünfte Thüringer Gemeinde Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus ein [1]. Manfred Schubert, Zensusbeauftragter der…
PIRATEN Thüringen fordern Aufklärung und Änderung des Abgeordnetengesetzes (20. August 2013)
Medienberichten zufolge hat die Staatsanwaltschaft Erfurt beantragt, die Immunität von Ministerpräsidentin Lieberknecht aufzuheben, um ein Vorprüfverfahren wegen Untreue einzuleiten [1]. Andreas Jacob, Direktkandidat…
Thüringer Drogenstatistik zeigt Unsinnigkeit bisheriger Verbotspolitik (29. Juli 2013)
Die am 22.07.2013 veröffentlichte Mitteilung des Thüringer Landesamts für Statistik zu Krankheits- und Sterbefällen infolge von Drogenkonsum [1] zeigt nach Meinung der PIRATEN…