Artikel Staat und Demokratie

Krieg tötet – auch deutsche Soldaten

Wir PIRATEN Thüringen sprechen den Familien der in Afghanistan getöteten Soldaten unser Mitgefühl aus.
Letzten Endes sind es genau diese Opfer, welche unsere Ablehnung gegenüber Kriegseinsätzen der Bundeswehr bestärken.
 
Wir fordern deshalb die Beendigung aller militärischen Auseinandersetzungen, an denen deutsche Soldaten beteiligt sind. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und andere militärische Auseinandersetzungen sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte sollen ausschließlich für die  Landesverteidigung  und für unbewaffente humanitäre Zwecke eingesetzt werden dürfen.
»Die heutige Trauerfeier, zu der nun nach öffentlichem Druck auch Kanzlerin Merkel erscheinen wird, zeigt, dass auch unsere Soldaten den Einsatz am Hindukusch mit ihrem Leben bezahlen«, kommentiert Hendrik Stiefel, Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Thüringen.
Eine Verschleierung und Verleugnung dieses Krieges durch Begriffe, welche das Leid und die Kampfhandlungen beschönigen sowie verharmlosen, widerspricht jeglicher Transparenz und Ehrlichkeit, welche wir PIRATEN vonstaatlicher Seite fordern.
Der seit Jahren intensivierte Einsatz in Afghanistan zeigt eindeutig, dass dies eine kriegerische Auseinandersetzung ist, in deren Rahmen zum Beispiel die Bundestagswahl nicht erlaubt gewesen wäre [1]. Auch ist die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee. Dieser Fakt wird durch den derzeitigen Einsatz eklatant verletzt.
Wir vertreten die Ansicht, dass das Grundgesetz als höchste deutsche Rechtsnorm einen anderen Umgang verdient, als ihn die in Berlin regierende Parteikoalition an den Tag legt.
Wir Deutsche sollten aufgrund unserer Geschichte und den daraus resultierenden Erfahrungen unsere besondere Stellung dazu nutzen, ein weltweites Bewusstsein zu etablieren, dass globale Konflikte ohne den Einsatz von Waffen gelöst werden müssen.
Die mit Waffengewalt ausgefochtenen Konflike werden oft bewusst geschürt, denn es ist ein äußerst lukratives Geschäft für eine recht überschaubare Anzahl von Rüstungsherstellern, welche mit der Politik meist eng verwoben sind.
Wir PIRATEN Thüringen stellen uns somit klar gegen die Kriegsrethorik, die in der Wortwahl des Afghanistan-Konfliktes einen deutlichen Wandel vollzog. Statt ihn wie bisher beschönigend „Stabilisierungseinsatz“ zu nennen, wird nun vom „umgangssprachlichen Krieg“ gesprochen. Herr von Guttenberg tritt so in der Fußabdrücke seiner Vorgänger, die ebenso versuchten, die Öffentlichkeit zu manipulieren.
Wie Krieg sich wirklich anfühlt, haben offenbar die „westlich zivilisierten“ Menschen innerhalb weniger Jahrzehnte vergessen. Die durch Wikileaks [2] veröffentlichten Aufnahmen sind jedoch real und zeigen auf drastische Weise den Ernst eines „Stabilisierungseinsatzes“.

Aus diesem Grund sprechen sich die Piraten Thüringen gegen deutsche Beteiligung und Unterstützung bei bewaffneten Konflikten aus!
[1] Grundgesetz Artikel 115h: Amtsperioden werden während des Verteidigungsfalles automatisch verlängert. Sie enden sechs Monate nach dessem Ende. http://dejure.org/gesetze/GG/115h.html