Seit der Privatisierung der Straßenmeistereien in Thüringen 2002 haben sich die Kosten für den Winterdienst von 10,9 Mio. Euro auf 20,7 Mio. Euro fast verdoppelt. Die Piratenpartei fordert die Wiederverstaatlichung der Infrastruktur, um die Kostenexplosion zu stoppen.
Seit Wochen haben Eis und Schnee die Thüringer fest im Griff. Fast täglich hören und lesen wir von Unfällen auf unseren Straßen. Autobahnen, Bundesstraßen und Kreisstraßen sind dabei gleichermaßen betroffen. Autos stürzen von Brücken, kommen von den Straßen ab und in den Medien lesen wir schon vor dem Beginn der Schneefälle die Geschichte vom Jahrhundertwinter, vom Schneechaos. Kaum einer hinterfragt die Situation. Meteorologen errechnen Durchschnittstemperaturen und da liegen wir eigentlich gar nicht bei den Extremereignissen, welche die Bezeichnung Jahrhundertwinter verdienen würden.
Für die Autofahrer jedoch ist es wirklich ein Extremereignis, oft sind mittags die Straßen noch nicht von Schnee und Eis befreit, an den Wochenenden ist der Strassenzustand oft noch schlechter.
In Thüringen ist der Straßendienst und damit auch der Winterdienst seit 2002 zu 100% privatisiert. Es wurden Lobeshymnen auf die angeblich frei von staatlicher Ineffizienz arbeitenden Dienstleister angestimmt.
„Heute, im Winter 2010, also 8 Jahre nach der Privatisierung müssen wir eine düstere Bilanz ziehen. Wo früher der Winterdienst gut geklappt hat, wo morgens bereits die Strassen geräumt und gestreut waren, fallen heute die Schulbusverbindungen aus und oft sind am späten Vormittag die Räumdienste noch nicht mit ihren Diensten fertig.« fasst Hendrik Stiefel, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen die Lage zusammen. »Dabei zeigen die Zahlen vom Landesrechnungshof, dass diese ungenügende Leistung uns Bürger nicht gerade billig kommt. Bundesweit kostet der Winterdienst pro Kilometer auf Bundes- oder Landstraße je Winterperiode 2500,- Euro“.
In Thüringen jedoch wird dafür je Kilometer Landstraße fast das doppelte, genau 4950 Euro und je Kilometer Bundesstraße sogar 7470 Euro fällig. Diese Zahlen hat der Thüringer Rechnungshof ermittelt. Schauen wir auf die absoluten Zahlen, hatte Thüringen im Winter 2002/2003 noch Kosten von 10,9 Mio Euro. Diese haben sich bis zum Winter 2008/2009 auf 20,7 Mio Euro innerhalb von 6 Jahren fast verdoppelt.
Das zeigt auf, dass durch Privatsierung der Infrastruktur nur in den seltensten Fällen eine Qualitätsverbesserung und Kostenreduzierung für die Bevölkerung zu erwarten ist.
Um den Trend der anhaltenden Privatisierung und damit einhergehenden Kostensteigerungen zu stoppen, fordern die PIRATEN Thüringen die Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung zum Zweck der sinnvollen Versorgung der Bevölkerung.
Seit der Privatisierung der Straßenmeistereien in Thüringen 2002 haben sich die Kosten für den Winterdienst von 10,9 Mio. Euro auf 20,7 Mio. Euro fast verdoppelt. Die Piratenpartei fordert die Wiederverstaatlichung der Infrastruktur, um die Kostenexplosion zu stoppen.
Für die Autofahrer jedoch ist es wirklich ein Extremereignis, oft sind mittags die Straßen noch nicht von Schnee und Eis befreit, an den Wochenenden ist der Strassenzustand oft noch schlechter.
In Thüringen ist der Straßendienst und damit auch der Winterdienst seit 2002 zu 100% privatisiert. Es wurden Lobeshymnen auf die angeblich frei von staatlicher Ineffizienz arbeitenden Dienstleister angestimmt.
„Heute, im Winter 2010, also 8 Jahre nach der Privatisierung müssen wir eine düstere Bilanz ziehen. Wo früher der Winterdienst gut geklappt hat, wo morgens bereits die Strassen geräumt und gestreut waren, fallen heute die Schulbusverbindungen aus und oft sind am späten Vormittag die Räumdienste noch nicht mit ihren Diensten fertig.« fasst Hendrik Stiefel, Landesvorsitzender der PIRATEN Thüringen die Lage zusammen. »Dabei zeigen die Zahlen vom Landesrechnungshof, dass diese ungenügende Leistung uns Bürger nicht gerade billig kommt. Bundesweit kostet der Winterdienst pro Kilometer auf Bundes- oder Landstraße je Winterperiode 2500,- Euro“.
In Thüringen jedoch wird dafür je Kilometer Landstraße fast das doppelte, genau 4950 Euro und je Kilometer Bundesstraße sogar 7470 Euro fällig. Diese Zahlen hat der Thüringer Rechnungshof ermittelt. Schauen wir auf die absoluten Zahlen, hatte Thüringen im Winter 2002/2003 noch Kosten von 10,9 Mio Euro. Diese haben sich bis zum Winter 2008/2009 auf 20,7 Mio Euro innerhalb von 6 Jahren fast verdoppelt.
Das zeigt auf, dass durch Privatsierung der Infrastruktur nur in den seltensten Fällen eine Qualitätsverbesserung und Kostenreduzierung für die Bevölkerung zu erwarten ist.
Um den Trend der anhaltenden Privatisierung und damit einhergehenden Kostensteigerungen zu stoppen, fordern die PIRATEN Thüringen die Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung zum Zweck der sinnvollen Versorgung der Bevölkerung.