Eine Woche vor Weihnachten besuchte Bundeskanzlerin Merkel Deutsche Soldaten in Afghanistan. Bei einer Rede spricht auch die Kanzlerin zum ersten mal von Krieg. Jedoch ohne die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen. So begründet die Kanzlerin den Einsatz deutscher Soldaten mit der Verteidigung Deutschlands. Die Feststellung aber, dass hinter dem Einsatz auch wirtschaftliche Interessen stecken, führte bereits zum Rücktritt des ehemaligen Bundespräsidenten Köhler.Frau Merkel selbst hat jetzt alle Möglichkeiten, die deutsche Mittäterschaft in Afghanistan zu beenden. Denn laut Artikel 115b des Grundgesetzes ist sie im Moment die alleinige Befehls- und Kommandogewalt. Die Bundeswehr ist nach Artikel 87a ausschließlich eine Verteidigungsarmee. Der Einsatz am Hindukusch wurde durch einen Nato-Bündnisfall legitimiert, der in Folge der Ereignisse am 11.09.2001 ausgerufen wurde.
Warum jedoch auf Grundlage vager Vermutungen über die Täterschaft im Zusammenhang mit 9/11 die zivile Bevölkerung in Afghanistan von deutschen Truppen getötet wird, kann wohl bisher selbst die Kanzlerin nicht erklären. Offenbar wiederholt sich wiedereinmal Geschichte. Einmal ist es eine Radiostation im Süden von Polen, ein anderes mal sind es zwei Hochhäuser an der Ostküste der USA.
Wir fordern daher Frau Merkel auf, die deutschen Truppen sofort abzuziehen und die völkerrechtlich nicht legitimierte Besatzung von Afghanistan durch deutsche Soldaten zu beenden.
Eine Woche vor Weihnachten besuchte Bundeskanzlerin Merkel Deutsche Soldaten in Afghanistan. Bei einer Rede spricht auch die Kanzlerin zum ersten mal von Krieg. Jedoch ohne die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen. So begründet die Kanzlerin den Einsatz deutscher Soldaten mit der Verteidigung Deutschlands. Die Feststellung aber, dass hinter dem Einsatz auch wirtschaftliche Interessen stecken, führte bereits zum Rücktritt des ehemaligen Bundespräsidenten Köhler.Frau Merkel selbst hat jetzt alle Möglichkeiten, die deutsche Mittäterschaft in Afghanistan zu beenden. Denn laut Artikel 115b des Grundgesetzes ist sie im Moment die alleinige Befehls- und Kommandogewalt. Die Bundeswehr ist nach Artikel 87a ausschließlich eine Verteidigungsarmee. Der Einsatz am Hindukusch wurde durch einen Nato-Bündnisfall legitimiert, der in Folge der Ereignisse am 11.09.2001 ausgerufen wurde.
Warum jedoch auf Grundlage vager Vermutungen über die Täterschaft im Zusammenhang mit 9/11 die zivile Bevölkerung in Afghanistan von deutschen Truppen getötet wird, kann wohl bisher selbst die Kanzlerin nicht erklären. Offenbar wiederholt sich wiedereinmal Geschichte. Einmal ist es eine Radiostation im Süden von Polen, ein anderes mal sind es zwei Hochhäuser an der Ostküste der USA.
Wir fordern daher Frau Merkel auf, die deutschen Truppen sofort abzuziehen und die völkerrechtlich nicht legitimierte Besatzung von Afghanistan durch deutsche Soldaten zu beenden.