Bernd Schreiner:
»Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen, dennoch zeigen viele öffentliche Stellen, was oft gängige Praxis ist. So kleben in den Amtsstuben noch immer Zugangspasswörter an Rechnerbildschirmen und aller Orts ist feststellbar, dass weder für die IT-Sicherheit noch für den Umgang mit den verwalteten Daten die notwendige Sensibilität vorherrscht.
So ist der Angriff hoffe...
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Tag Bundestag
Glyphosat- mal wieder
Ein Kommentar von Bernd Schreiner
Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in der Koalition auf EU-Ebene mit einer Enthaltung zu votieren, einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat zugestimmt. Mit dieser Dreistigkeit macht sich der Biodiversität für das Leben in unserem Land massiv zu schaden.
Dabei geht es längst nicht mehr nur um Giftwirkungen auf Mensch und Tier direkt, auch w...
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Den Aufbruch wagen oder weiter so?
In drei Wochen wissen wir wie es lief. Die Bundestagswahl. Viele sagen, das Ergebnis ist so offen und spanend wie selten, ich denke mir, es bleibt wie es immer war.
Die großen, überregionalen Medien stellen die großen Parteien vor, und die lauten Populisten, weil sie wollen ja ein Produkt an de Frau und den Mann bringen.
Die großen Parteien mit ihren Wahlprogrammen unterscheiden sich vor der Wahl etwas, danach machen sie eh was anderes als sie versprachen.
Und die großen Fragen der Zuku...
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#Dieselgate – die x-te
Ich mag es fast nicht mehr hören, wie vermutlich viele andere auch, dennoch werde ich hier und jetzt wieder darüber schreiben. Die Wellen schlagen nach dem Dieselgipfel gestern hoch. Ja es ist taktisch klug von Frau Merkel nicht anwesend zu sein, aber schlecht für das Land das am Tropf der Automobilindustrie hängt, –oder es glaubt zu tun.
Was mich wirklich empört ist aber das penetrante und auch etwas dümmliche Diskussion, ob nun ein Softwareupdate als Maßnahme reicht oder es eben eine hardwar...
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Nur Gemeinsames Sorgerecht ohne Antrag bringt den Paradigmenwechsel
Am Donnerstag, dem 31.01.2013 findet die Verabschiedung des Gesetzes über die "Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern" im Bundestag statt. Im Gegensatz zum mangelhaften Gesetzentwurf [1] fordern die PIRATEN Thüringen ein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt. [2]
Zur Einschätzung des aktuellen Gesetzentwurfs wurde im Dezember 2012 eine Anhörung mit Sachverständigen im Rechtsausschuss durchgeführt. Nach mehrheitlicher Meinung der Sachverständigen ist ein gemeinsames...
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PIRATEN Thüringen kritisieren Vorschlag der Union zur Grundgesetzänderung zum Wahlrecht
Letzte Woche plädierten Mitglieder der Union wie Unionsfraktionsvize Günter Krings dafür, dem Verfassungsgericht per Grundgesetzänderung die Zuständigkeit für das Wahlrecht abzuerkennen. [1] Die PIRATEN Thüringen sind entsetzt darüber, wie die CDU nicht nur versucht, die Umsetzung von Weisungen des Verfassungsgerichtes hinauszuzögern, sondern darüber hinaus sogar aktiv gegen diese Kontrollinstanz der Demokratie vorgeht. (mehr …)
Dritter Direktkandidat der PIRATEN Thüringen ist Andreas Jacob
Nach den Direktkandidatenwahlen für die Wahlkreise Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen und Gotha – Ilm-Kreis folgte am Samstag, dem 22. September 2012, die dritte Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen im Wahlkreis 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II. Dazu versammelten sich 14 wahlberechtigte Mitglieder aus der Umgebung und zahlreiche Piraten aus ganz Thüringen in Oberzella. (mehr …)
Bernd Schreiner erster Direktkandidat der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl 2013
Am Samstag den 18.08.2012 wurde im Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen) mit Bernd Schreiner der erste Direktkandidat der PIRATEN Thüringen für die Bundestagswahl 2013 gewählt...
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PIRATEN Thüringen wählen ersten Direktkandidaten
Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland lädt zur Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages (“Direktkandidat”) für den Wahlkreis 197 (Suhl – Schmalkalden-Meining...
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