Schlagwort: ELENA
Der Elektronische Entgeltnachweis ist gescheitert (16. Januar 2011)
Im Bundestag wurde am 28. November 2010 der Start der Arbeitnehmerdatenbank ELENA auf 2014 verschoben. Dies ist ansich schon eine Peinlichkeit, wenn man…
Thüringer PIRATEN – Stimmen zur ELENA-Verfassungsbeschwerde (29. März 2010)
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1. Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle Angestellten…
Verfassungsbeschwerde gegen ELENA – jetzt aktiv werden! (18. März 2010)
Ursprünglich als JobCard durch die Hartz-Kommission konzipiert, wurde der am 1. Januar 2010 eingeführte „Elektronischer Entgeltnachweis“ (ELENA) zu einem Instrument der Arbeitnehmerüberwachung ausgebaut. Nicht nur einkommensrelevante Daten…
Erneuter Erfolg für die Grundrechte – Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung (2. März 2010)
Nach dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verstößt die aktuelle Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung gegen das Grundgesetz. Der erneute Einspruch der Verfassungsrichter gegen eines der, auch…
Gesetzlose Datenübermittlung: Boykottiert ELENA! (31. Januar 2010)
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1.Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle Angestellten einmal…