Piraten belagern Staatskanzlei (25. Februar 2010)
Trotz schlechtem Wetter traf man sich am Dienstag dem 23.02. vor der Thüringer Staatskanzlei um gegen die geplante Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV…
Kategorie: Artikel
Mahnwache gegen die Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (21. Februar 2010)
Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV). Die…
Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz (17. Februar 2010)
Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: „Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die…
Erfolg für die Piratenpartei: Zugangserschwerungsgesetz gekippt. (9. Februar 2010)
Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz verweigert und stattdessen ergänzende Informationen von der Bundesregierung angefordert. Im Koalitionsvertrag hatten…
Spendenaufruf – Unterstützt das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik! (6. Februar 2010)
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Volksbegehren für eine Bessere Familienpolitik, um eine umfassendere Kinder-Betreuung in Thüringen, sowie einen garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem…
Gesetzlose Datenübermittlung: Boykottiert ELENA! (31. Januar 2010)
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1.Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle Angestellten einmal…
Der Einfluss der Musikindustrie auf unsere Rechtsprechung (27. Januar 2010)
Vor 30 Jahren hieß es: „Home taping is killing music.“ Heute steht die Piraterie im Internet an diesem Pranger. Die Lobbyarbeit verschiederner Interessengruppen…
Kreisverbandsgründung der PIRATEN in Erfurt… (24. Januar 2010)
Die PIRATEN Thüringen gründeten am Samstag, dem 23. 1. 2010, ihren zweiten Kreisverband in Erfurt. Zum Vorstand des Kreisverbandes wurde André Bernhardt (System…
PIRATEN Thüringen unterstützen Volksbegehren (21. Januar 2010)
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Thüringer Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik. Gefordert wird eine umfassendereKinder-Betreuung in Thüringen, sowie ein gesetzlich garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr.…
Gründung der PIRATEN Erfurt (19. Januar 2010)
Mit der Gründung des Kreisverbandes in der Landeshauptstadt Erfurt entsteht der zweite Hafen der PIRATEN Thüringens.