Wie sicher sind die Thüringer Meldedaten? (7. Mai 2014)
Knapp ein Jahr vor der bundesweiten Zusammenschaltung des Meldewesen am 1. Mai 2015 haben die PIRATEN Thüringen das Innenministerium zur Sicherheit des Verfahrens…
Kategorie: Staat und Demokratie
Auflösung des Aprilscherzes „PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn“ (2. April 2014)
Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz…
Transparenz statt Geheimverträgen (30. März 2014)
Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden.…
Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten! (25. März 2014)
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen…
Bürgerbeteiligung funktioniert (24. März 2014)
Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf…
Protest gegen NPD-Treffen in Kirchheim (15. März 2014)
Den Landesparteitag der NPD in der Erlebnisscheune in Kirchheim nahmen Piraten des Kreisverbands Ilm-Kreis zum Anlass, sich am Bürgerbündnis „Kirchheim ist bunt“ zu…
5%-Hürde jetzt kippen! (11. März 2014)
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten…
Verfassungsschutz auflösen statt „reformieren“! (28. Februar 2014)
Die Fraktion der Grünen hat einen Gesetzentwurf [1] zur Reformation des Thüringer Verfassungsschutzes vorgelegt, der in dieser Woche im Landtagsplenum beraten werden soll.…
Online-Unterstützung für ukrainische Demonstranten (18. Februar 2014)
In der Ukraine eskaliert gerade der Protest gegen die autokratische Regierung [1]. Durch das Internet kann nicht nur jeder Mensch die Geschehnisse live…
PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste (19. Januar 2014)
Am gestrigen Samstag, dem 18. Januar 2014, haben die PIRATEN Erfurt ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl am 25. Mai aufgestellt. An die Spitze…