Piratenpolitik ist Freiheitspolitik (25. Oktober 2010)
Seit nun fast einem Jahrzehnt wird die Innen- und Aussenpolitik in vielfacher Hinsicht von dem Begriff Sicherheit geprägt. Sicherheit auf Bahnhöfen, in Bussen,…
Kategorie: Staat und Demokratie
Kann man die Regierung kündigen? (11. Oktober 2010)
Im politischen System ist diese Möglichkeit nicht vorgesehen, aber zumindest symbolisch gibt es jetzt diese Möglichkeit: Einfach das Kündigungsschreiben unterzeichnen und der Bundeskanzlerin,…
Unzufriedenheit mit der Regierung erreicht einen neuen Höchststand (4. Oktober 2010)
Innerhalb weniger Tage konnte das Projekt „Bundesregierung kündigen“ der Initiative „Wir treten zurück“ auf ihrer Website mehrere tausend Unterschriften poltik(er)verdrossener und unzufriedener Bürger…
Petition 108e – Bundestag vermeidet Auseinandersetzung mit kritischem Thema Abgeordnetenbestechung (28. September 2010)
Die PIRATEN Thüringen rufen alle Bürger auf, die Petition 108e mitzuzeichnen! „Die Einflussnahme aus Wirtschaftskreisen und die Begünstigung von Entscheidungsträgern untergräbt die Grundsätze…
Demo gegen Überwachung und für mehr Freiheit – Thüringer Piraten waren dabei (13. September 2010)
In Berlin versammelten sich am Samstag, den 11. September 2010, rund 10.000 Menschen, um gegen die vorran schreitende Einführung eines Überwachungsstaates und für mehr libertäre…
Stellungnahme der PIRATEN Thüringen zum Zensusgesetz 2011 (20. Mai 2010)
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen…
Krieg tötet – auch deutsche Soldaten (9. April 2010)
Wir PIRATEN Thüringen sprechen den Familien der in Afghanistan getöteten Soldaten unser Mitgefühl aus. Letzten Endes sind es genau diese Opfer, welche unsere…
Du bist Terrorist! (25. Mai 2009)
Die Piraten aus Thüringen sind erfreut über weitere Bürger, die sich gegen den Überwachungswahn der Bundesregierung zu stellen versuchen.