Andreas Jacob – Gerechtigkeit ist keine Phrase (7. September 2014)
Andreas Jacob – Gerechtigkeit ist keine Phrase Warum Politik? Weil angeblich systemrelevante Banken mit Milliarden Euro gerettet werden, während unsere Kindergärten und Schulen…
Kategorie: Staat und Demokratie
Landtagswahlen Sachsen: Piraten sind schockiert (31. August 2014)
Anlässlich der ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen kommentiert Bernd Schreiner, Landesvorsitzender und Listenkandidat zur Landtagswahl Thüringen: »Das Wahlergebnis schockiert mich.…
Nie wieder wegsehen! (24. August 2014)
Mein Besuch der Sondersitzung des Thüringer Landtags zu den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses begann mit einer Kommunikationspanne. So habe ich leider erst bei meiner…
IT-Sicherheitsgesetz: BKA-Carepaket enthält auch Vorratsdatenspeicherung (21. August 2014)
Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das…
Angriff auf das Netz – Die Datenkrake schlägt zurück (20. August 2014)
Anstatt einem erneuten Angriff auf das Netz in der Manier der von der Leyerschen „Stoppschild„- Politik in ungeahnten Dimensionen, wie es der Vorschlag…
Es reicht – Landtagswahlkampf im Petitionsausschuss (23. Juli 2014)
Heute ist uns auf Nachfrage durch die Landtagsfraktion der SPD bestätigt worden, dass unsere Petition, die sich mit dem Freihandelsabkommen (TTIP) beschäftigt, erst…
Piraten sauer über fadenscheinige Ablehnung und Umgang mit eingereichter Snowden-Petition (17. Juli 2014)
Am 11. Juli lehnte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages die Veröffentlichung, einer von der Spitzenkandidatin der Piratenpartei Alexandra Bernhardt eingereichten Petition ab. Diese…
Falsche Antworten vom Rechnungshof (17. Juli 2014)
Zu den Interpretationen des Landesrechungshofes und Aussagen des Rechnungshof-Präsidenten Dette führt Bernd Schreiner, Kandidat zur Landtagswahl und Vorsitzender der Piraten Thüringen, aus: »Die…
Ab in die Mottenkiste mit der Amtsstubensammlung (7. Juli 2014)
Parteien, Wählerinitiativen und Vereine, die bei Kommunalwahlen in Thüringen antreten möchten, müssen Unterstützerunterschriften sammeln, wenn sie bisher nicht in den jeweiligen Räten vertreten…
Die Piraten Thüringen begrüßen die Kritik an den Jenoptik Robots Blitzern (9. Mai 2014)
In der Meldung vom 28.4.2014 schrieb die TA, dass die CDU die Blitzer in Jena, Weimar und Gotha kritisiert. Dies ist sehr zu…