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Am 27. Februar fand der erste Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena statt. Fast die Hälfte der stimmberechtigten Jenaer Piraten und zahlreiche Gäste fanden sich um 10:00 Uhr im Ricarda-Huch-Haus ein. Auf…
Trotz schlechtem Wetter traf man sich am Dienstag dem 23.02. vor der Thüringer Staatskanzlei um gegen die geplante Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV…
Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV). Die…
Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: „Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die…
Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz verweigert und stattdessen ergänzende Informationen von der Bundesregierung angefordert. Im Koalitionsvertrag hatten…
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Volksbegehren für eine Bessere Familienpolitik, um eine umfassendere Kinder-Betreuung in Thüringen, sowie einen garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem…
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1.Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle Angestellten einmal…
Vor 30 Jahren hieß es: „Home taping is killing music.“ Heute steht die Piraterie im Internet an diesem Pranger. Die Lobbyarbeit verschiederner Interessengruppen…
Die PIRATEN Thüringen gründeten am Samstag, dem 23. 1. 2010, ihren zweiten Kreisverband in Erfurt. Zum Vorstand des Kreisverbandes wurde André Bernhardt (System…
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Thüringer Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik. Gefordert wird eine umfassendereKinder-Betreuung in Thüringen, sowie ein gesetzlich garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr.…