Einladung zum zweiten Bundesparteitag 2010 – Regieren Sie doch einfach mit! (15. November 2010)
Am 20. und 21. November findet in Chemnitz der zweite Bundesparteitag der PIRATEN im Jahr 2010 statt. Das Motto lautet diesmal „Regieren Sie…
Autor: Christian
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – Expertenanhörung im Landtag in NRW bringt viele Kritikpunkte (5. November 2010)
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wurde heute in einer Expertenanhörung im Landtag in NRW diskutiert und dabei wurden auch eine ganze Reihe von Kritikpunkten aufgezeigt.…
Auch in Thüringen: Steuerverschwendung (1. November 2010)
Alle Jahre wieder erscheint das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V. und zeigt auf, wo in der vergangen Periode unsere Steuermittel verschwendet…
Piratenpolitik ist Freiheitspolitik (25. Oktober 2010)
Seit nun fast einem Jahrzehnt wird die Innen- und Aussenpolitik in vielfacher Hinsicht von dem Begriff Sicherheit geprägt. Sicherheit auf Bahnhöfen, in Bussen,…
Demokratiebeauftragter für Thüringen – Die Piraten fordern die Regierungsparteien auf, den Koalitionsvertrag zu erfüllen (25. Oktober 2010)
Im Bereich der direkten Bürgerbeteiligung gibt es in Thüringen noch viel zu tun. Zwar existieren bereits einige Pilotprojekte auf lokaler Ebene, aber bei…
Zweites Plenum der PIRATEN Thüringen (24. Oktober 2010)
Am Samstag, den 4. Dezember 2010, treffen sich die Mitglieder der PIRATEN Thüringen zu ihrem zweiten Landesplenum. Die Veranstaltung findet ab 11:00 Uhr…
Wieland Rose zum stellvertretenden Ortsteilbürgermeister für Jena-Zentrum gewählt (21. Oktober 2010)
Weiterer Erfolg der PIRATEN Thüringen: Wieland Rose zum stellvertretenden Ortsteilbürgermeister für Jena-Zentrum gewählt Mit der Wahl in den Ortsteilen Jena-Zentrum und Jena-West konnten…
Start der Aktion 20 (20. Oktober 2010)
Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, hat der Landesvorstand seit dem 06. Oktober 2010 eine Haushaltssperre ausgerufen. Vor allem die Steuerprüfung ist ein großer Posten, den wir einberechnen…
Medienpolitischer Sprecher von B’90/Grüne gesteht: „Von Netzpolitik habe ich keine Ahnung.“ – PIRATEN Thüringen beenden die Kooperation (14. Oktober 2010)
Geschichte wiederholt sich: Berlin, am 18. Juni 2009 – der Deutsche Bundestag nimmt das Zugangserschwerungsgesetz (Zensurgesetz) an, obwohl sich 134.014 Bürger in einer…
Kann man die Regierung kündigen? (11. Oktober 2010)
Im politischen System ist diese Möglichkeit nicht vorgesehen, aber zumindest symbolisch gibt es jetzt diese Möglichkeit: Einfach das Kündigungsschreiben unterzeichnen und der Bundeskanzlerin,…