Glyphosat- mal wieder (29. November 2017)
Ein Kommentar von Bernd Schreiner Da hat auch der geschäftsführende Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt gegen alle Gepflogenheiten bei Unstimmigkeiten in…
Kategorie: Staat und Demokratie
Minderheitsregierung statt Neuwahlen wäre Gewinn für die Demokratie (20. November 2017)
Die Piratenpartei Thüringen befürwortet nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Bernhard…
BTW17 – Demokratie – Ende einer Republik? (3. Oktober 2017)
OK, so weit sind wir noch nicht, aber wenn wir die letzten Jahre in der EU ansehen, dann stellen wir verscheidende Dinge™ fest.…
Wahlzulassung: Piraten Thüringen treten zur Bundestagswahl an! (28. Juli 2017)
Der Wahlausschuss Thüringen hat am 28.7.2017 die Landesliste zur Bundestagswahl der Piraten Thüringen zugelassen. Listenübersicht Bundestagswahl 2017: 1. Bernd Schreiner, 49, Architekt, Westhausen…
Auf, willkommen im Rechtbeugungsstaat! (24. Juli 2017)
In Polen wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und fast ganz Europa schreit auf. Die Grundlage einer freiheitlichen Demokratie, eines Rechtsstaates wird dort abgeschafft, die…
Auto – geliebte Dreckschleuder! (24. Juli 2017)
Das Auto ist nicht nur dem Deutschen liebste Kind, sondern auch der wichtigste Industriezweige im Land und eines meiner langjährigen Themen. Der Eintritt…
G20 – Ausschreitungen, Sicherheit und der ganze Rest (12. Juli 2017)
Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der PIRATENPARTEI Thüringens anlässlich dem Abschluss des #G20 Gipfels in Berlin: »Die mediale Fokussierung auf die Ausschreitungen in Hamburg, auch…
Proteste in Sonneberg: Gebietsreform Nein Danke! (9. Mai 2017)
Am gestrigen Montag demonstrierten 3000 Menschen für den Erhalt der Kreisstadt und des Landkreises Sonneberg und damit gegen die Gebietsreformpläne der Landesregierung. Diese…
Bayerischer Innenminister verlangt polizeilichen Zugriff auf Whatsapp: Die Sicherheitslücke namens Grundgesetz (16. April 2017)
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine „erschreckende Sicherheitslücke“ entdeckt. Für ihn ist es „grob fahrlässig“, dass die Polizei private Nachrichten von Bürgern…
Digitale Gesellschaft Pressemeldung Selbstbestimmtes Leben Staat und Demokratie Statements Wissensgesellschaft
Kein Raubbau an Privatsphäre und Datenschutz Frau Zypries! (20. März 2017)
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Weißbuches „Digitale Plattformen- Digitale Ordnungspolitik für Wachstum, Innovation, Wettbewerb und Teilhabe“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie stellte…