PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab (1. März 2012)
Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat…
Kategorie: Staat und Demokratie
Bürgerdialog – ohne Bürger? (29. Februar 2012)
Eigentlich eine gute Sache: Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt am Mittwoch, den 29. Februar, zu einem Bürgergespräch in Erfurt ein. [1] Bei diesem ersten…
PIRATEN Thüringen fordern Direktwahl des Bundespräsidenten (19. Februar 2012)
Die PIRATEN Thüringen nehmen den Rücktritt des Herrn Christian Wulff vom Amt des Bundespräsident mit Erleichterung zur Kenntnis. Bernd Schreiner, Landesvorsitzender der PIRATEN…
Bundesweiter Aktionstag gegen ACTA (2. Februar 2012)
Nach der Unterzeichnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten am 26. Januar 2012 in Japan wurden noch am…
Liquid Democracy – „flüssige Demokratie“, wie soll das gehen? (26. Januar 2012)
»Demokratie. Transparenz. Bürgerrechte.« das waren die Schlagwörter, mit denen die PIRATEN im Jahr 2011 der politische Aufsteiger wurde. Dass dabei das Thema Demokratie an vorderster…
PIRATEN Thüringen dem „Mehr Demokratie e.V.” und dem Bündnis für mehr Demokratie beigetreten (19. Januar 2012)
„Mehr Demokratie e.V.” ist ein politisch neutral agierender Verein, der sich für die Mitbestimmung der Bürger auf allen Ebenen einsetzt. Das Hauptziel des…
63.000 Kontoabfragen sind zu viel (12. Januar 2012)
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat in einem Interview die Zahl der Kontoabfragen für das Jahr 2011 genannt. 63.000 Kontoabfragen wurden im vergangenen Jahr…
Aus dem KV Jena: Informieren statt Blockieren – Offener Brief der Piratenpartei an OB Schröter zum Streaming von Stadtratssitzungen (9. Januar 2012)
Informieren statt Blockieren – Offener Brief der Piratenpartei an OB Schröter zum Streaming von Stadtratssitzungen Im Vergleich mit Erfurt und Weimar, schrieb Vid…
Top Secret – Stadtrat tagt geschlossen (18. August 2011)
Etwa 6 Wochen pausierte der Jenaer Stadtrat. Mit der Sitzung am vergangen Mittwoch beendete er die Sommerpause aus Sicht der PIRATEN mit einem…
Piratenpolitik ist Freiheitspolitik (25. Oktober 2010)
Seit nun fast einem Jahrzehnt wird die Innen- und Aussenpolitik in vielfacher Hinsicht von dem Begriff Sicherheit geprägt. Sicherheit auf Bahnhöfen, in Bussen,…